Fragestunde vom 4. Oktober 2005
1. Frage – VM KONRAD meint, der Bgm. wird sich wundern, warum heute viele Jugendliche als Zuhörer anwesend sind. VM KONRAD fragt, ob der Obmann der „Jungen ÖVP“, Markus KONRAD, ein Anliegen an den Bgm. vorbringen darf.
• Der Bgm. sagt, dies entscheide eigentlich der Gemeinderat bzw. seien Wortmeldungen von Zuhörern nicht vorgesehen. Er habe aber kein Problem damit, die Jugend solle man reden lassen.
Der Obmann der JVP Lieboch, Markus KONRAD, bedankt sich für die Worterteilung und sagt, die JVP habe sich über die letzte Postwurfsendung des Bgm. sehr geärgert. Dazu wolle er die Frage stellen, wie der Bgm. die darin vorkommende Aussage „für mich stellt sich auch die Frage der Verantwortung jener Eltern, die ihre Jugendlichen bei der Jungen ÖVP sehen und im Wissen – laut Medien – gezielte Werte, im Besonderen Ehrlichkeit und Anstand, mit Füßen getreten“, meint.
Auch die Eltern hätten sich darüber geärgert, die JVP sei in den letzten 2 Jahren mit 150 Mitgliedern der größte Jugendverein in Lieboch geworden, wovon heute ein kleiner Teil anwesend sei.
Er könne sich nicht erinnern, dass die JVP dezidiert in den Wahlkampf eingegriffen habe. Er finde, die Aussendung sei ein dezidierter Angriff auf die JVP Lieboch gewesen. Die Mitglieder können bestätigen, dass die Politik in der JVP nur gestreift werde. Man gehe Skifahren, veranstalte das Seifenkistenrennen etc. Die JVP trete die Ehrlichkeit nicht mit Füßen, so Markus KONRAD.
• Bgm. Pignitter bedankt sich für die Wortmeldung und weist darauf hin, dass in seiner Aussendung sehr wohl dabei stehe „laut Medien“. Er gehe vorneweg davon aus, dass die Liebocher Jugend besser sei als dies in den Medien veröffentlicht wurde. Er habe also niemanden in dieser Hinsicht beschuldigt, sondern nur festgehalten, dass laut Medienberichten – und dies sei in den Medien klar und deutlich gestanden – die Jugendlichen informiert wurden, wie sie Postings usw. betreiben sollen, um Leute, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen, anzuschwärzen.
Daher könne es nicht sein, dass man einfach zur Tagesordnung über gehe und sagt, jetzt habe ich das im Gemeinderat vorgebracht. Die Landtagswahl an sich ist ja vorbei. Das Ergebnis habe auch gezeigt, dass viele Leute so gedacht haben, sonst wäre nicht das jetzige Ergebnis entstanden. Es tue ihm wirklich sehr leid, wenn seine Aussage so in einzelne Kehlen gekommen ist, sodass sich der Einzelne betroffen gefühlt hat. Er könne nur dazu sagen, von dem, der sich betroffen gefühlt hat, müsse er eventuell annehmen, dass vielleicht irgend jemand dabei sei, der vielleicht doch mitgeholfen habe. Wer ein ehrliches Gewissen hat, brauche sich nicht an der Aussage stoßen. Es sei keine Absicht dabei gewesen, die Liebocher Jugend zu diffamieren, darum habe er bewusst angeführt „laut Medienberichten“, so der Bgm. Wenn er ein Kind im entsprechenden Alter hätte, würde er sich auch Sorgen machen, wenn er aus Medienberichten höre, dass gewisse Aufforderungen ergangen sind, die jungen Leute mögen SMS schicken oder Postings machen. Er glaube, das würde auch die ÖVP nicht gerne sehen, wenn diese Aufforderung von einer anderen Partei umgekehrt käme.
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